Donnerstag, 30. Januar 2014

"FDP zeigte den anderen Fraktionen, wie man es richtig macht!": Gestern kamen fast die Hälfte der Stadtratsanfragen und 70% der Vorlagen von den Jenaer Liberalen


(lsn / lange) - Wenn's um Lokalpolitik geht, gibt es manchmal Überraschungen zu erleben - so auch gestern im Jenaer Stadtrat.

Die Tagesordnung hatte einiges zu bieten und die Jenaer FDP - von manchen Bürgern schon totgesagt - war dabei omnipräsent. Schon in der Fragestunde der Stadträte kamen drei der acht Themenanfragen von den Liberalen:  1.) Neuauslegung Bebauungspläne, 2.) Stellplatzablösungen bei der Errichtung von Wohn- und Geschäftshäusern in der Innenstadt sowie 3.) Situation des Radfahrverkehrs in der Westbahnhofstraße.

Im Stadtrat stammten dann auch noch neben der (zusammen mit anderen Fraktionen erstellten) Vorlage zur Änderung der Satzung zur Erhebung der Vergnügungssteuer drei weitere der restlichen sechs, von Jenaer Fraktionen eingereichten, Beschlussvorlagen von der FDP-Fraktion:  Eine zur weiteren Vorgehensweise der Eichplatzbebauung, eine andere zum Umbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes in ein reines Fußballstadion sowie eine dritte zur Einführung eines dynamischen Parkleitsystems für Jena. Außerdem gab es eine Berichtsvorlage des Oberbürgermeister zu einer FDP-Stadtratsvorlage aus dem letzten Jahr betreffend die Abschaffung bzw. Aussetzuing von Straßenausbaubeiträgen.

Natürlich könnte man meinen, dies sei alles dem beginnenen Wahlkampf geschuldet, denn in knapp vier Monaten ist Kommunalwahl. Jedoch wurde gestern immer wieder deutlich, dass die von den Freien Demokraten angesprochenen Themen nachhaltig sind und oft schon über Monate auf der Agenda standen. Gerade beim Thema "Stadion" schieden sich die Geister. Während Tilo Schieck (Grüne) Andreas Wiese (FDP) unterstellte, die Vorlage sei populistisch, weil ihre Finanzierung nicht geklärt sei, konterte der FDP-Fraktionschef im Rathaus damit, dass dies ja wohl beim, auch von den Grünen sehr befeuerten, Thema "Inselplatz" ebenso wäre und da würde ganz konkret gesagt, dass die Finanzierung noch nicht klar sei und trotzdem vom Stadtrat mehrheitlich ein Beschluss gefasst.

Man sieht: Es ist tatsächlich schon Wahlkampf und die FDP macht ihre Sache wohl recht gut. Aber mit Sicherheit wird es nicht lange dauern und die anderen Parteien und Grüppchen ziehen mit.

Ein Kommentar von Karsten Lange

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