"Ein Verzicht auf Straßenbaubeiträge kommt in Jena nicht in Frage": Dezernent Jauch sieht die Grundstückseigentümer in der Zahlungspflicht, wenn ihre Straße hergestellt wird

(lsn / otz) - Grundstückseigentümer in Jena müssen für den grundhaften Ausbau ihrer Straßen auch ­weiterhin Beiträge bezahlen. Das berichtet die OTZ unter Bezug auf ein Gespräch mit Finanzdezernent Frank Jauch. Entsprechendes habe ihm das Thüringer Landesverwaltungsamt in einem Schreiben und in einem Gespräch mitgeteilt, hierüber wird Oberbürgermeister Albrecht Schröter morgen Abend den Stadtrat informieren, so Jauch.

Stadtrat und Verwaltung hatten im Zusammenhang mit dem Landesverwaltungsamt über die Abschaffung einer Beitragserhebung diskutiert. Hierzu legte er dem Landesverwaltungsamt ­ Zahlen vor und bat um eine Stellungnahme: 2011 und 2012 verschickte die Stadt 806 Beitragsbescheide und nahm rund 1,3 Mio. Euro ein; 2013 waren es mehr als 700.000 Euro. Dem gegenüber stehen Verwaltungskosten in Höhe von 300.000 Euro jährlich, welche neben den Personal­kosten auch stadtinterne Aufwendungen für Büros und Infrastrukturmieten (u.a. Computer, Telefon, Dienstwagen, Möbel) sowie das Rathaus zwecks Durchführung von Informationsveranstaltungen (= pro Veranstaltung rund 750 Euro) beinhalten.

Vor dem Hintergrund der günstigen Jenaer Haushaltssituation, stünden Aufwand und Ergebnis deshalb in keinem vernünftigen Verhältnis, so Dezernent Jauch in der OTZ.