(lsn / Thonas Hölke) - Vorwort: Ausgehend von der Pressefreiheit (Art.5 Abs.1 Satz 2 Grundgesetz) dürfen nach dem Presserecht in Pressemedien veröffentliche Aussagen grundsätzlich als Zitat weiter verbreitet werden. Ein Zitat setzt voraus, dass es notwendig ist, um Ausführungen zu belegen. Es muss jedoch so kurz wie möglich sein und eine Quellenangabe enthalten. Ist ein Text urheberrechtlich geschützt, darf er trotzdem im Rahmen eines Zitates ohne Einwilligung des Urhebers wiedergegeben werden.
Bei JENAPOLIS hat sich Gerit Thomas, Stadträtin in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat jetzt überrascht dazu gezeigt, dass im Zusammenhang mit der Stellenbesetzung beim Denkmalschutz in Jena Vermutungen laut geworden sind, es gäbe einen "grünen Filz" in Jena und dass in diesem Zusammenhang sowohl die Dresdner B'90/GRÜNE Fraktionsgeschäftsführerin als auch eine grüne Stadrätin genannt worden sind. Sie schreibt bei JENAPOLIS unter anderem (Zitat):
"Ich bin Stadträtin in Dresden, Mitglied der Grünen Fraktion und sitze unter anderem im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung - dieser ist unter anderem zuständig für Personalentscheidungen und im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften. Beide Ausschüsse sind immer beteiligt wenn es um Personalentscheidungen geht. Diese werden in den Ausschüssen zwar nichtöffentlich behandelt, das heißt, es kann keine Öffentlichkeit wie Presse oder ähnliches an den Sitzungen teilnehmen, jedoch sind uns alle Unterlagen zugänglich und die Verwaltung muss ihre Vorschläge uns gegenüber begründen."
Weiter schreibt Gerrit Thomas, dass es stets die Möglichkeit gibt, die KandidatInnen für Stellenbesetzungen selbst zu befragen und Einsicht in deren Unterlagen zu nehmen. Das würde ihre Fraktion auch sehr verantwortungsbewusst und intensiv durchführen, so Frau Thomas. Und sie erklärt weiter (Zitat):
"Mich persönlich machte der Verdacht von Mauschelei im Zusammenhang mit Grünen, der in Presseartikeln laut wurde, sehr betroffen. Wir sind natürlich in Dresden in einer anderen Situation, unsere Stadt ist seit 20 Jahren CDU-regiert. Und wir kämpfen hier sehr wohl auch gegen Filz. Gegen Verquickungen von Wirtschaft, Verwaltung und Stadtratsfraktionen, gegen Lobbyismus in Verwaltung und Stadtrat. Meine Fraktion setzt sich sehr intensiv für transparente Entscheidungen ein, das ist für uns nicht immer einfach. (...) Wir wissen hier sehr genau, was es heißt, gegen Filz zu kämpfen."
Umso trauriger sei es, so die Dresdner Stadträrin, jetzt ausgerechnet die eigene Partei diesem Vorwurf ausgesetzt zu sehen und in diesem Zusammenhang auch eine Fraktionskollegin, für deren Ehrlichkeit sie jederzeit ihre Hand ins Feuer legen würde. Gerit Thomas schließt mit den Worten: "Elke Zimmermann würde niemals eine Stelle antreten die ihr nicht ihren Fähigkeiten nach auch zusteht."
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Nachtrag: Im meinem ursprünglichen Artikel war der komplette Text von Frau Thomas ohne erläuterne Worte als komplettes Zitat enthalten. Ich bitte dieses Versehen zu entschuldigen.
gez.
Thomas Hölke
1 Kommentar:
Zwei Urheberrechtsverletzungen sind also ein "Versehen". Aha.
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