"Die Entschuldung hat weiterhin oberste Priorität": OB Dr. Schröter berichtete dem Stadtrat über den Finanzbedarf der Stadt Jena und ihrer Eigenbetriebe bis zum Jahre 2017

(lsn / rana) - 2020 soll die Stadt Jena schuldenfrei sein, trotzdem hat sie in den nächsten Jahren einen erheblichen Aufwand im Hoch- und Tiefbau zu betreiben. Wie das gehen soll und ob es überhaupt funktioniert, das berichtete der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, vor Kurzem dem Jenaer Statdtrat in seiner Vorlage "Finanzierung von Investitionen durch die Stadt Jena 2013 - 2017".

So schreibt Schröter: "Gegenwärtig liegen für die drei in größerem Umfang investierenden Bereiche der Stadtverwaltung - den Kernhaushalt sowie die Eigenbetriebe Kommunale Immobilien (KIJ) und Kommunalservice Jena (KSJ) - vom Stadtrat beschlossene Pläne vor, deren mittelfristige Finanzplanung jeweils bis 2017 reicht. Insbesondere die Planung von KIJ berücksichtigt dabei einen hohen Investitionsbedarf in den Jahren 2014 bis 2016, vor allem im Schulbereich aufgrund wachsender Schülerzahlen sowie für das Gefahrenabwehrzentrum. Dieses Investitionsniveau ist weder finanziell noch personell dauerhaft aufrechtzuerhalten."

Festgestellt hat dies Martin Berger, Jenas neuer Leiter des Fachbereichs Finanzen und damit verantwortlicher Finanzchef der Stadt. Eines der Ergebnisse: Zur Finanzierung der KIJ-Bedürfnisse werde ein inneres Darlehen von 20 Mio. Euro aus dem Stadthaushalt benötigt, das ab 2017 von KIJ wieder an die Stadt zurückgezahlt wird. Berger und seine MItarbeiter haben vor allem im Hinblick auf die Erarbeitung und die bevorstehende Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2014 von KIJ die Finanzierungskraft des Kernhaushaltes, von KIJ und KSJ in einer Gesamtbetrachtung dargestellt, die man nachfolgend sieht (zum Vergrößern bitte anklicken!). 

Dabei wurden finanzplanwirksame Zahlungsflüsse zwischen dem Kernhaushalt, KIJ und KSJ eliminiert, ähnlich wie in einem konsolidierten Gesamtabschluss, heißt es in dem Bericht der Oberbürgermeisters. Solche Finanzbeziehungen seien das o. g. interne Darlehen, die Weiterleitung von Fördermitteln durch den Kernhaushalt an die Eigenbetriebe, Tilgungszahlungen im Rahmen des Entschuldungskonzepts und Gewinnausschüttungen.

Das Ergebnis (siehe oben) zeige, so der OB, dass bis 2017 ein Mittelzufluss von 82 Mio. Euro aus dem laufenden Geschäft erwartet werden kann. Dieser liegt unter der Summe der Abschreibungen von 102 Mio. Euro. "Eine nachhaltige Finanzierung des städtischen Gesamtsystems ist also derzeit nicht gegeben", fasst der Jenaer Oberbürgermeister das Ergebnis der Überprüfung zusammen und zeigt damit den schwierigen Weg auf in die nächsten Wirtschafts- und Haushaltspläne.

Allerdings könne die finanzielle Lücke geschlossen werden und zwar hauptsächlich durch den Abbau der gesamten vorhandenen Liquidität der Stadt Jena in Höhe von derzeit 94 Mio. Euro. Eine Investitionsfinanzierung aus "Erspartem" sei damit, so Dr. Schröter, bis zum Jahre 2017 darstellbar, nicht aber darüber hinaus, heißt es.