Freitag, 1. März 2013

"Zu hohe Stickoxid-Belastungen der Luft": Weil Weimar nicht gehandelt hat muss jetzt auch Jena vor EU-Kommission zittern!

(lsn / mdr) - Es sollte ein Verbund von Städten quer durch Thüringen werden. Weimar, Gera, Mühlhausen, Erfurt und Jena legen der EU einen gemeinsames Konzept zur Verbesserung der Schadstoffbelastungen in der Luft vor. Soweit jedenfalls der Plan. Während Jena, Gera, Mühlhausen und Erfurt ihre "Hausaufgaben" erledigten, konnte sich die Stadt Weimar zu keinem funktiuinierenden Luftreinhalteplan entscheiden und das wird jetzt Folgen für alle fünf Städte haben, wie der MDR gestern Abend berichtete.

Vor wenigen Tagen ist die Bundesregierung von der EU-Kommission aufgefordert worden, in 33 bundesdeutschen Regionen unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die anhaltend hohen Stickstoffdioxid-Werte zu ergreifen. "Die deutschen Behörden haben den Verkehr als Hauptquelle der Verschmutzung identifiziert", hieß es in einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar 2013. Unter den Städte ist auch Weimar.

Aufgrund von Weimars Faux Pas müsstenb nun auch allen vier weiteren Thüringer Städten Verfahren vor dem EU-Gerichtshof und Strafgeldzahlungen rechnen, so berichtete es gestern das MDR "Thüringen Journal". Allerdings drohen in nächster Zeit, nach Angaben eines Sprechers des EU-Umweltkommissars, keine unmittelbaren Fahrverbote, so der MDR weiter.

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