Donnerstag, 14. Juni 2012

"Denis Peisker Dezernent - seht wie da die Linke rennt": Unrepräsentative Reaktionen auf einen Wahlabend im Rathaus!

(lsn) - Die Überraschung bei der Wahl des Stadtentwicklungsdezernenten für die Jahre 2013 bis 2019 fiel im Rathaus gestern aus: Denis Peisker ist der künftige Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt. Aber nach der Wahl kam die Überraschung doch noch zum Zuge und dazu um so dicker, denn die Fraktionen "Bürger für Jena" und "Die Linke" sowie die unanhängigen Stadträte Martin Michel und Heike Seise verließen die Ratssitzung und kehrten nicht wieder zurück.

Den Ausschlag dafür habe nicht das zeitgleiche EM-Fußballmatch "Deutschland - Niederlande" gegeben, sagte "Linken"-Fraktionsmitglied Karin Kaschuba, sondern dass es für die Wahl des Stadtentwicklungsdezernenten "eine politische Begründung" gab und keine fachliche. Vielleicht war es aber aich die Tatsache, dass die Koalition von SPD, CDU und Bündnis 90/GRÜNE nur 25 Stimmen auf sich vereint , Peisker aber mit 26 Stimmen gewählt worden war - dies obwohl es einen gemeinsamen Antrag der Opposition gab, die bisherige Amtsinhaberin Katrin Schwarz zu wählen. Zuvor hatte sich bereits Pfarrer Lothar König (BfJ) selbst aus der Abstimmung genommen.

Oder sie wollten nicht mit aufs Facebookfoto von Peisker, denn als dieses aufgenommen wurde, war die Linksfraktion noch im Saal (siehe Fotos).

Die "politische Begründung" hatte wohl Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter selbst gegeben, als er Peisker als Dezernenten vorschlug, die Arbeit von Schwarz jedoch durchaus lobte. Seine Rede endete mit dem Satz “Niemand ist perfekt.”, das gelte für den Oberbürgermeister aber auch die Dezernenten, sagte Schröter.

Hin und her wogen deshalb die Reaktionen, beispielhaft etwa bei JENAPOLIS. User "susi.töpfer" etwa schrieb: "Was haben eigentlich unsere Politiker im Kopf ? Es gibt doch ein Anti-Diskriminierungsgesetz. Zählt da eine Wahl, wo offen Parteilose ausgeschlossen werden nicht auch darunter?" - Allerdings lag sie mit dieser Sicht wohl falsch, denn User "Tobias" antwortete ihr: "Ausgeschlossen wurde niemand, Katrin Schwarz erhielt 19 Stimmen". Außerdem fügte "Tobias" an: "Übrigens soll sich mal der Haschke nicht so haben. Als er nämlich am Mitregieren war in Jena, so vor reichlich fünfzehn Jahren, hat er die Abweichler aus seiner Koalition “Kielschweine” genannt. Also macht’s doch jeder so, wenn er mal am Drücker ist."

Kurios wurde es bei User "Tante Ara". Er/sie meinte: "Wer wettet mit, ob es eine Konkurrentenklage gibt, da bei der Besetzung von Ämtern im öffentlichen Dienst die Kriterien des Art. 33 Abs. 2 GG (“Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.”) zu beachten ist. Das hier nicht der Befähigste und fachlich am meisten Geeignete gewählt wurde ist offensichtlich." - Promt kam die trockene Antwort von User "Marsupilami": "Die Krokers!!! lol".

Während User "konservativ-kritisch" Denis Peisker ein Sonett widmete ("Da dachten wir noch einst, die Grünen wärn Rebellen die, wo es abwärts geht, Reißleinen mutig ziehn nun sehen wir voll Schreck ihr klägliches Bemühn dass vor dem Schuh des Chefs sie in die Tiefe schnellen...") brachte es User "Marsupilami" nochmals auf den Punkt, als er(oder sie?) dichtete: "Denis Peisker Dezernent - seht nur wie die Linke rennt".

Viele User bei JENAPOLIS sahen das Verlassen der Stadtratssitzung durchaus mit Wohlwollen, allerdings bei weitem nicht alle. User "Urbaner Indianer" etwa fragte sich: "Warum sind die denn nach den Wahlen nicht wieder reingekommen. Es gab doch noch ganz andere Tagesordnungspunkte wie die Gewährleistung der Pressefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen, die Ärzteversorgung in Jena oder die Weiterführung des Frauennachttaxis (...). Weshalb lassen die sich erst als Stadträte wählen, wenn sie dann doch lieber Fußball gucken wollen. Aber das Sitzungsgeld wird vorher mitgenommen. Schweinerei!!" schrieb er.

Stadtrat Mike Niederstrasser (Die Linke.) verteidigte daraufhin nochmals die Aktion. Niederstrasser schreib dem "Indianer": "(...) Ob wir dabei sind oder nicht, ist völlig egal. Wir sind, falls es noch nicht aufgefallen ist, vielleicht fürs Gewissen gut, aber ansonsten Staffage. Aber keine Angst, wir spielen in der nächsten Sitzung wieder mit und gute Miene zu schlechten Spiel. Im Übrigen: Fussball ist mir völlig egal. eher schon interessiere ich mich für dann besonders gut sichtbare rassistische 'Selbstverständlichkeiten' an dessem 'Rande', wie gestern bei der Villa am Paradies."

Dort hatte man zum öffentlichen Anschauen des Fußballspiels aufgerufen und die Niederländer in der Einladung als "Käsefresser" tituliert. Womit sich der Fußballkreis am gestrigen Abend wieder schließt.

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