Stadtentwicklungsausschuss: B-Plan-Änderung "Camburger Straße" in Jena-Nord umstritten

In der letzten Ortsteilratssitzung wurde bereits bareten und gerungen um den "Abwägungsbeschluss zum B-Plan Camburger Straße", der dem Orteilrat Jena-Nord von Vertretern der Stadtverwaltung erläutert wurde. Im Stadtentwicklungsausschuss/SEA am vergangenen Donnerstag folgte nun die Diskussion der Stadtratsmitglieder hierüber und es kam zu einem Beschluss, der nicht allen Beteiltigten gefiel. Doch der Reihe nach.

Es geht um das ehemalige Kasernen-Gelände der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) zwischen "Dornburger Straße" und "Camburger Straße": ein Areal, an dessen Rändern sich bereits die WG Carl Zeiss mit ihrem "Nordlichter Projekt" angesiedelt haben, das JUZ "Solaris" entstanden ist, ATU seine Dienstleistungen anbietet und sich ALDI als Versorgungsmarkt (inkl. Fleischer, Getränkemarkt und weiteren Dienstleistern) befindet. Die LEG als Grundstückseigentümerin möchte ein entsprechendes Areal unweit des ALDI-Marktes wiederum ALDI anbieten, der sich vergrößern will. Dafür wäre aber eine Abweichung vom 1994 beschlossenen Bebauungsplan notwendig, dem letztlich auch der Stadtrat zustimmen müsste.

Obwohl Vertreter der Stadt sowie Stadtentwicklungsdezernentin Katrin Schwarz die Gründe für diese B-Plan-Änderung durchaus plausibel erläuterten, sahen Ausschusschef Reinhard Wöckel (Die Linke) und andere Mitglieder des SEA noch Gesprächsbedarf. Insbesondere auch, weil aus Jena-Nord andere Vorschläge zur weiteren Einkaufskultur kommen. Ortsteilbürgermeister Siegfried Ferge begrüßte zwar die Idee der Stadt, erklärte den Ausschussmitgliedern jedoch, dass ein anderer Investor ("Tegut") einen Biomarkt dort errichten möchte. Ferge gefiel beim Alternativinvestor vor allem die Idee, ein Café mit zu integrieren. Das gebe es in dem Gebiet bisher nicht.

Dezernentin Schwarz wiederum verwies auf die LEG als Grundstücksbesitzer und Investor, der die Entscheidungsbefugnis habe, sowie darauf, dass im B-Plangebiet auch demnächst studentisches Wohnen entstehen solle und so etwas nur im Einklang der Interessen gehe. Der Ausschuss diskutierte daraufhin, ob das Einzelhandelskonzept der Stadt Jena noch zeitgemäß sei, da es doch Bevölkerungswachstum gegeben habe. Die Änderung des B-Planes wurde schließlich beschlossen, Punkt 003 (= welcher Discounter soll sich hier ansiedeln) wurde jedoch ausgeklammert. "Und es ist die große Frage, was versteht man eigentlich unter einem Discounter?", erklärte Ausschusschef Wöckel hierzu in der OTZ.