Sonntag, 11. Juli 2010

Die AG Bürgerhaushalt hat getagt und wichtige Beschlüsse gefasst

Diese Woche tagte die Arbeitsgruppe (AG) Bürgerhaushalt (BHH) im Bürgerhaus am Löbdergraben. Es waren 15 Bürger der Stadt sowie drei Mitarbeiter der Stadtverwaltung bzw. vom Eigenbetrieb Jenakultur anwesend.

Kontroverse Diskussionen gab es dabei um die Budgeterhöhung und besonders um die Grundsatzfragen des Bürgerhaushalts in Jena. Soll dieser BHH eine Umfrage sein und bleiben oder soll es eine Wahlmöglichkeit für Bürger sein, die für die Verwendung bestimmter Summen abstimmen können. Es wurde nach langer Diskussion vereinbart, dass die AG intern ein Konzept für die Fortführung des Bürgerhaushalts erstellen wird. Im Herbst 2010 soll der Stadtrat zu einer separaten Sitzung eingeladen werden, um diese Punkte zu diskutieren. ...lesen sie hier weiter ...

Am 2. August 2010 findet um 18 Uhr die nächste öffentliche Sitzung der Arbeitsgruppe statt. Ort ist der Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage). Themen werden die Vorbereitungen zur Bürgerversammlung im August sowie die der gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion B90/Die Grünen im September sein.

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